AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma Immoros
Stand: August 2011

 

  1. Geltungsbereich

1.1.    Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und der Firma Immoros
(“Immoros”) gelten aus­schließ­lich diese Allge­meinen Geschäftsbe­din­gungen (AGB); ent­gegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Immoros aus­drück­lich und schrift­lich anerkannt werden. Auch Vertrags­er­fül­lungs­handlungen durch Immoros gelten nicht als Zu­stimmung zu von diesen AGB ab­weichenden Ver­trags­bedingungen.

1.2.Die in Pkt 18 dieser AGB genannten Bestimmungen gelten nur für Kunden, die Unternehmer iSd KSchG sind, nicht hingegen für Verbraucher.

1.3.Von diesen AGB abweichende oder diese ergän­zende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur für das jeweilige Rechtsgeschäft, nicht je­doch für Folgegeschäfte.

2.    Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingun­gen
2.1.    Änderungen dieser Allgemeinen Geschäfts­bedingun­gen gel­ten als genehmigt und sind auch für be­ste­hende Verträge wirksam, wenn der Kunde nicht in­ner­halb eines Monats nach Übermittlung oder son­stiger Kundmachung der ge­änderten Allgemeinen Ge­schäftsbedingungen Widerspruch dagegen erhebt.

2.2.    Die Übermittlung bzw. Kundmachung der geänderten Allge­meinen Geschäftsbedingungen kann auch auf elektro­ni­schem Wege (per email) erfolgen.

3.    Vertragsabschluss
3.1.    Ein Vertragsangebot (Auftrag, Bestellung) eines Kun­den – in welcher Form auch immer – bedarf einer schriftlichen Auf­trags­bestätigung durch Immoros. Immoros ist aber grundsätzlich berechtigt, Bestel­lungen von Kunden ohne vorherige Auftrags­be­stä­tigung zu erfüllen. Der Kunde ist an sein Vertrags­angebot zwei Wochen ab dessen Zugang bei Immoros ge­bunden.

3.2.Sämtliche Angebote von Immoros sind frei­bleibend und nur rechts­verbindlich, wenn sie schrift­lich abge­geben oder – wenn mündlich abge­geben – schriftlich bestä­tigt werden.

3.3.Immoros ist bemüht, den Betrieb seiner Website, so weit dies technisch möglich ist, frei von Funk­tionsstörungen zu halten. Sollte es wider Er­warten dennoch zu technischen Fehlfunktionen kommen, ist ein Vertragsabschluss über Internet (Fernabsatz­ge­schäft) während der Dauer der Störung ausge­schlossen.

3.4.Bei im Fernabsatz (insbesondere via Internet (www. Immoros.at)) geschlossenen Verträgen besteht für Verbraucher als Kunden von Immoros die Möglich­keit eines Vertragsrücktritts gemäß § 5e KSchG, wobei die Rücktrittsfrist 7 Werktage (Sams­tag zählt nicht als Werktag) beträgt und es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ab­gesendet wird. Tritt der Kunde nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat er bereits empfangene Leis­tungen unverzüglich zurückzustellen. Für die Be­nüt­zung gelieferter Ware hat der Kunde ein ange­mes­senes Nutzungsentgelt (einschließlich einer Ent­schädigung für eine damit verbundene Minderung des Werts der retournierten Ware) zu zahlen; auch die Kosten der Rücksendung von bestellten Waren sind vom Kunden zu tragen.

4.Dienstleistungen: Leistungserbringung

4.1.Immoros und der Kunde verpflichten sich zur ge­genseitigen Loyalität.

4.2.Der Kunde sorgt dafür, dass Immoros – auch ohne besondere Aufforderung – alle für die Erfüllung und Ausführung des Vertrags nützlichen Unterlagen zeit­gerecht vorgelegt werden und Immoros von allen Vorgängen und Umständen Kenn­tnis gegeben wird, die für die Vertragserfüllung von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Um­stände, die erst während der Ver­tragserfüllung durch Immoros bekannt wer­den.

4.3.Immoros ist weiters auch ohne vorherige Zu­stim­mung des Kunden berechtigt, zur Erbringung seiner Leistungen Dritte in unbeschränktem Umfang heran zu ziehen.

5.    Dienstleistungen: Termine
5.1.Immoros bemüht sich, vereinbarte Termine ein­zu­halten.

5.2.Die Nichteinhaltung von Terminen berechtigt den Kun­den erst dann zur Geltendmachung der ihm zu­ste­henden Rechte, wenn er, sofern im Einzelfall nicht anders vereinbart, Immoros eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist be­ginnt mit dem Zugang eines Mahn­schrei­bens an Immoros.

5.3Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbe­sondere auch Verzögerungen bei Auftrag­nehmern von Immoros – entbinden Immoros je­den­falls von der Einhaltung vereinbarter Termine.

5.3.Erfüllungsort ist der registrierte Sitz von Immoros.

6.    Urheber- und Verwertungsrechte
6.1.    Immoros verbleibt an allen ihren Leistungen ein Urheberrecht.

6.2.    Der Kunde erwirbt durch die Begleichung der von Immoros gelegten Rechnung lediglich das Recht zur Nutzung zum vereinbarten Zweck und im verein­barten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Verein­ba­rung mit Immoros darf der Kunde die Leistungen von Immoros nur selbst nutzen.

6.3.    Eine entgeltliche ebenso wie unentgeltliche Weiter­gabe der von Immoros erbrachten Dienst-, insbe­sondere Beratungsleistungen so­wie der von Immoros im Rahmen des Vertrags­ver­hältnisses getä­tig­ten Äußerungen – in welcher Art und in welcher Form immer – durch den Kunden an Dritte bedarf der aus­drück­lichen vor­herigen schriftlichen Zustimmung von Immoros. Eine Haftung von Immoros dem Dritten gegenüber wird auch im Falle einer solchen Zu­stimmung nicht begründet.

6.4.    Wird keine Zustimmung erteilt und erfolgt dennoch eine Weiter­gabe an Dritte, steht Immoros hiefür – unbe­schadet von Unter­lassungsansprüchen – eine gesonderte angemessene Vergütung zu; ange­mes­sen ist jedenfalls das in der Vereinbarung zwi­schen dem Kunden und Immoros festge­hal­tene Honorar.

6.5.    Eine Verwendung von Äußerungen oder Leistungen von Immoros zu Werbezwecken durch den Kun­den ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Immoros unzulässig.

6.6.    Immoros ist berechtigt, auf allen von ihm erstell­ten Produkten, insbesondere Websites, auf die Immoros Unternehmens­bera­tung sowie auf all­fällige weitere Urheber hin­zuweisen.

7.    Warenlieferungen: Fristen / Termine
7.1.Die für Lieferungen von Immoros angegebenen Fri­sten und Termine sind – sofern nicht ausdrücklich an­ders vereinbart – unverbindlich und nur vorbe­haltlich uneingeschränkter Versand- bzw Transport­möglich­keit gül­tig. Schadenersatzansprüche wegen etwaiger Frist­überschreitungen sowie Pönale­zah­lun­gen (Kon­ven­tionalstrafen) wegen verspäteter Liefe­rung sind aus­geschlossen.

7.2.Lieferverpflichtungen von Immoros sind als ein­fache Schickschuld zu verstehen. Anfallende Ver­sand- und Verpackungskosten für Lieferungen können dem Kun­den ohne vor­herige schriftliche Aufschlüsselung verrechnet wer­den.

7.3.Immoros ist berechtigt, Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen und zu verrechnen.

7.4.Immoros ist weiters auch ohne vorherige Zu­stim­mung des Kunden berechtigt, zur Erbringung seiner Leistungen Dritte in unbeschränktem Umfang heran zu ziehen.

8.     Gewährleistung, Untersuchungs- und Rüge­pflicht
8.1.Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllt Immoros nach eigener Wahl entweder durch Verbes­serung, Nachtrag des Fehlenden oder Austausch in­ner­halb angemessener Frist. Erst wenn keine Ver­besserung, kein Nachtrag des Fehlenden oder Aus­tausch in angemessener Frist für den Kunden erfolgt, ist der Kunde zur Preisminderung oder Wandlung (Ver­tragsaufhebung) berechtigt. Bei einem nur ge­ring­fügigen Mangel ist die Wandlung ausge­schlos­sen.

8.2.Immoros übernimmt ohne diesbezüglich geson­derter Vereinbarung keine Haftung für die Eig­nung gelieferter Ware zu dem vom Kunden beabsichtigten Zweck.

8.3.Gewährleistungsansprüche müssen, wenn Sach­män­gel betroffen sind, binnen sechs Monaten ab Über­gabe der Ware gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware.

8.4.Der Kunde hat bei Warenlieferungen allfällige Mängel binnen sieben Ta­gen ab Erhalt der Ware unter Angabe der genauen Warenbezeichnung bzw Waren­nummer und unter Angabe des gerügten Mangels telefonisch (+43 (0) 664 1999543) oder schriftlich (auch per Telefax (+43 (0) 1 25330339902) oder E-Mail (office@immoros.at) bekannt zu geben.
8.5.Für die Rechtzeitigkeit der schriftlichen Mängelrüge wird auf den Zugang bei Immoros abgestellt. Wird eine Mängelrüge nicht rechtzeitig oder nicht diesen Bestimmungen entsprechend erhoben, so gilt die Ware als genehmigt und sind sämtliche Ansprüche des Kunden – aus welchem Rechtsgrund auch immer – ausgeschlossen.

9.Haftung, Schadenersatz
9.1.Immoros wird die ihm übertragenen Tätigkeiten unter Beachtung aller gesetzlichen Vorschriften sowie der allge­mein anerkannten Rechts­grundsätze durch­führen und den Kunden rechtzeitig auf erkennbare gewichtige Risiken hin­weisen.

9.2.Schadenersatz- und sonstige Ansprüche des Kun­den, insbesondere wegen Verzugs oder wegen man­gelhafter oder unvollständiger Leistung sind aus­ge­schlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Immoros beruhen. Dies gilt ins­besondere auch für allfällige Handlungen, Äuße­rungen und Mitteilungen, die Immoros namens des Kunden gegenüber Dritten setzt bzw tätigt.

9.3.Der Kunde hat den Beweis dafür zu erbringen, dass ein ihm entstandener Schaden auf ein Verschulden von Immoros zurückzuführen ist. Eine Beweis­last­umkehr, also eine Verpflichtung von Immoros zum Beweis dessen Schuldlosigkeit, ist ausge­schlossen.

9.4.Immoros ist berechtigt, sich zur Vertrags­erfüllung Dritter zu bedienen, doch haftet Immoros diesfalls, sofern nichts anderes vereinbart ist oder der Kunde nicht direkt mit dem Dritten in ver­tragliche Bezie­hungen tritt, für diesen Dritten wie für eigenes Ver­halten.

9.5.Für die Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen durch den Kunden ist dieser – auch bei allfälligen von Immoros vorge­schlagenen Maßnahmen – selbst ver­ant­wortlich.

9.6.Insbesondere haftet Immoros nicht für Pro­zess­kosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kos­ten von Urteils­veröffentlichungen sowie für all­fällige Schadenersatz­for­der­ungen oder ähnliche An­sprüche Dritter.

9.7.Jedenfalls ist eine Ersatzpflicht von Immoros be­trags­mäßig mit 100% des Kaufpreises bzw des ver­ein­barten Preises für die geschuldete Dienst­leistung begrenzt. Ein Ersatz von darüber hinaus­gehenden ent­stan­den­en Schäden ist jedenfalls ausgeschlossen.

9.8.Ein etwaiger Schadenersatz- oder sonstiger (zB Ge­währleistungs-)Anspruch gegenüber Immoros muss innerhalb von sechs Monaten, nach­dem der oder die Anspruchsberechtigten von dem Schaden Kenntnis erlangt haben oder erlangen konnten, spätestens aber innerhalb von eines Jahres nach dem an­spruchsbegründenden Ereignis gericht­lich geltend gemacht werden.

10.Eigentumsvorbehalt
10.1.Alle Waren werden von Immoros unter Eigen­tums­vorbehalt geliefert und verbleiben bis zur voll­stän­digen Bezahlung, einschließlich etwaiger Neben­gebühren sowie bis zur Abrechnung eines even­tuel­len Kontokorrentsaldos, im Eigentum von Immoros.

10.2.Ist der Kunde berechtigt, vor Bezahlung der Ware über diese zu verfügen, hat er sich bis zur voll­ständigen Bezahlung des ihm zustehenden (Kauf­preis) das Eigentum vorzubehalten.

11.Zahlung
11.1.Zahlungen des Kunden sind, sofern nichts anderes vereinbart, per Vorauskasse zu leisten. Für den Fall, dass als Zahlungsmodus “nach Rechnungserhalt” ver­einbart werden sollte, sind Zahlungen unver­züg­lich nach Erhalt der Rech­nung zu leisten.

11.2.Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem Immoros über sie verfügen kann.

11.3.Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 12,5 % p.a. als vereinbart.

12.    Aufrechnung
12.1.    Eine Aufrechnung mit allfälligen Ansprüchen, die dem Kun­den gegenüber Immoros zustehen, ist aus­ge­schlos­sen, es sei denn, dass die Forderung von Immoros nicht bestritten wird oder rechts­kräftig festge­stellt wurde.

13.    Storno
13.1.Tritt der Kunde nach Zustandekommen des Vertrags, jedoch noch vor Beginn von Vertragserfüllungs­hand­lungen durch Immoros ungerechtfertigt vom ge­samten Vertrag zurück, ist Immoros berechtigt (aber nicht verpflichtet!) einen solchen ungerecht­fer­tigten Vertragsrücktritt dem Grunde nach zu akzep­tieren, doch kann diesfalls dem Kunden eine Storno­gebühr in Höhe von 10 % der Auftragssumme, min­destens aber € 15,00 in Rechnung gestellt werden.

13.2.Erfolgt bei teilbarer Leistung ein Teilrücktritt, so wird die Stornogebühr vom stornierten Teil der Auftrags­summe berechnet.

14.Datenschutz, Adressänderung
14.1.Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die Immoros übermittelten Daten von Immoros automa­tions­unterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

14.2.Der Kunde ist verpflichtet, Immoros Ände­run­gen sei­ner Zustell­adresse bekannt zu geben, so­lange das ver­trags­gegenständliche Rechtsgeschäft nicht beider­seitig voll­ständig erfüllt ist. Wird eine sol­che Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zu­ge­gangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden gesendet werden.

15.Zustimmung zur email-Werbung; Referenzliste
15.1.Der Kunde erklärt sein Einverständnis, im angemes­senen Um­fang von Immoros Informationen per email zu er­halten.

15.2.Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit schrift­lich per Telefax oder per email widerrufen.

15.3.Der Kunde erklärt sein Einverständnis, in die Liste der Re­ferenzen von Immoros aufgenommen zu wer­den, die von Immoros zu Werbezwecken verwen­det wird.

16.Teilnichtigkeit
16.1.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Ge­schäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder an­fechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Be­stimmungen hievon un­be­rührt und sind sodann so aus­zulegen und/oder zu ergän­zen, dass der beab­sichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.

16.2.Dies gilt auch für den Fall etwaiger Vertragslücken.

17.Rechtswahl, Gerichtsstand
17.1.Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Aus­schluss des UN-Kaufrechts sowie nationaler und inter­na­tio­naler Kollisionsnormen.

17.2.Sämtliche Streitigkeiten zwischen Immoros und dem Kunden einschließlich der Frage des gül­tigen Zustande­kom­mens und der Vor- und Nach­wir­kungen von Verträgen wer­den ausschließlich durch das sach­lich zuständige Gericht in Wien, Österreich, nach Wahl von Immoros auch durch das sachlich zu­ständige Gericht ent­schieden, in dessen Sprengel der Kunde seinen Sitz, eine Niederlassung oder Ver­mögen hat.

18.Sonderbestimmungen für Verbraucher
18.1.Nachstehende Punkte dieser AGB gelten nicht, wenn der Auftraggeber Verbraucher iSd KSchG ist: Pkt 2., 8., 9., 17.2.